Willkommen auf der Homepage
des rheinland-pfälzischen Landtagsabgeordneten Harald Schweitzer
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein herzliches Willkommen auf meiner Website und vielen Dank für Ihr Interesse. Meine Mitarbeiterin, Frau Inge Kerz, und ich bemühen uns, Sie aktuell über wichtige Ereignisse in der Politik des Kreises und des Landes zu informieren. Für Anregungen sind wir Ihnen dankbar.
Ihr Harald Schweitzer
(Presseinformation vom 11.08.2010)
Straßenbau und Wirtschaftsförderung auf Rekordniveau
Die Verkehrsinvestitionen des Landes im Westerwaldkreis befinden sich auf einem Rekordniveau und werden weiter fortgesetzt.
(Presseinformation vom 23.07.2010)
Über 122.400 Euro Landesförderung kann sich die Ortsgemeinde Neuhäusel freuen. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer mitteilt, erhält Neuhäusel diesen Landeszuschuss aus dem Innenministerium für die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt im Rahmen des 2. Bauabschnitts. Die Mittel stammen aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes und gehören zur Gesamtkonzeption zur Neugestaltung des Ortsmittelpunkts nach Fertigstellung der Umgehungsstraße.
Wie Schweitzer weiter feststellt, werden die Landesmittel in drei Jahresraten ab dem Jahr 2011 ausgezahlt. Insgesamt liegen der Maßnahme zuwendungsfähige Kosten von 306.000 Euro zugrunde. Für Schweitzer ist diese Maßnahme auch ein Beitrag zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes und zur Ausgestaltung der Ortskerne mit mehr Lebensqualität.
(Presseinformation vom 22.07.2010)
Das Land fördert weiterhin Maßnahmen im Brandschutz im Westerwaldkreis, um die Feuerwehren besser auszustatten und die ehrenamtlichen Feuerwehrkameraden bei ihrem Engagement zu unterstützen.
Auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Harald Schweitzer (Wirges) teilte Innenminister Karl Peter Bruch mit, dass das Land die Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs 20/16 für die Verbandsgemeinde Ransbach-Baumbach mit 105.000 Euro fördert. Die Verbandsgemeinde Wirges erhält 50.000 Euro für den Kauf eines mittleren Löschfahrzeugs MLF. Für den Erwerb eines gleichen Fahrzeugs erhält die Verbandsgemeinde Rennerod ebenfalls 50.000 Euro.
(Presseinformation vom 05.07.2010)
Der Wirgeser SPD-Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer ist in den Untersuchungsausschuss „CDU-Fraktionsfinanzen 2003-2006“ gewählt worden, den das Landesparlament in seiner letzten Sitzung eingerichtet hat.
Dabei geht es um Zahlungen der CDU-Fraktion an Beratungs- und PR-Agenturen, die gegen das Fraktionsgesetz verstoßen. Auch will der Ausschuss untersuchen, wie es zur Nichteinhaltung einer ordnungsgemäßen Kassen- und Belegführung über mehrere Hunderttausend Euro kam.
(Presseinformation vom 21.06.2010)
Zahlreiche Wanderer konnte die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Wirges Elisabeth Schweitzer zum 1. Wanderweg „rund um Wirges“ begrüßen.
(Zwei Redebeiträge zum Thema „Kommunalfinanzen“ Landtag Rheinland-Pfalz – Sitzung am 27. 5. 2010
Ich erfülle Ihnen gern den Wunsch. Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren. Herr Kollege Hörter, es ist nun wirklich an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten. Da beschließen Sie ein Wachstumsverhinderungsgesetz, streuen Wohltaten für Hoteliers, lassen das die Kommunen bezahlen und kommen dann hierhin und streuen Krokodilstränen aus, dass es den Kommunen so schlecht geht. Das ist an Heuchelei nicht mehr zu überbieten, Herr Kollege.
(Presseinformation vom 08.06.2010)
Über 1,2 Millionen Euro hat das Land Rheinland-Pfalz der Verbandsgemeinde Montabaur bewilligt. Auf Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Harald Schweitzer (Wirges) stammen die Mittel aus dem Investitionsstock des Landes und werden in vier Jahresraten ausgezahlt.
Damit, so Schweitzer, unterstützt das Land die Durchführung von Brandschutz- und Sanierungsmaßnahmen am Verwaltungsgebäude in Montabaur. Der Maßnahme sind zuwendungsfähige Gesamtkosten von über 3,1 Millionen Euro zugrunde gelegt.
(Presseinformation vom 02.06.2010)
Zu Gast hatte der Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer seinen Heimat-SPD-Ortsverein Wirges in der Landeshauptstadt Mainz. Nach einer Besichtigung des Landtags und des Regierungsviertels schloss sich eine rege Diskussion zu bildungs- und sozialpolitischen Themen an. Dabei wurden besonders die zahlreichen Einrichtungen von Ganztagsschulen durch das Land hervorgehoben. Am Nachmittag statteten die SPD-Mitglieder dem Südwestrundfunk (SWR) einen Besuch ab und erhielten einen Einblick hinter die Kulissen von Rundfunk und Fernsehen.
(Presseinformation vom 31.05.2010)
Staatssekretär Alexander Schweitzer verspricht Unterstützung des Mittelstands
Zum Maiempfang des SPD-Ortsvereins Wirges konnte der Landtagsabgeordnete Harald Schweitzer neben den ehrenamtlich Tätigen auch Vertreter der Wirtschaft und Gewerkschaften begrüßen. Grund war die Festansprache des Staatssekretärs im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Alexander Schweitzer.
(Presseinformation vom 20.05.2010)
Neuer Verein will Hilfestellung geben
Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Förderkreises der Bambini-Feuerwehren Rheinland-Pfalz wurde der Wirgeser Landtags-abgeordnete Harald Schweitzer auf der konstituierenden Sitzung gewählt. Schweitzer hatte sich während des Gesetzgebungsverfahrens zum Brand- und Katastrophenschutzgesetz erfolgreich dafür eingesetzt, dass Bambini-Feuerwehren als Vorbereitungsgruppen für die Jugendfeuerwehren im Gesetz aufgenommen wurden.
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